Der wachsende Konsum von Einweg-E-Zigaretten hat fatale Folgen für Umwelt und Gesundheit. Bundesumweltministerin Steffi Lemke muss jetzt handeln und im Rahmen der aktuellen Überarbeitung des Elektrogesetzes ein nationales Verbot von Einweg-E-Zigaretten durchsetzen. Stell dich hinter unseren offenen Brief und unterstütze unsere Forderung!
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Gemeinsamer offener Brief an Bundesumweltministerin Steffi Lemke
Einweg-E-Zigaretten verbieten!
Einweg-E-Zigaretten sind gesundheitsgefährdend, umweltschädlich und brandgefährlich
Sehr geehrte Frau Bundesumweltministerin Steffi Lemke,
in Deutschland werden schätzungsweise mehr als 5 Millionen Einweg-E-Zigaretten pro Woche konsumiert.[1] Der regelrechte Boom an Einweg-E-Zigaretten ist nicht nur eine Gefahr für die Gesundheit, sondern führt auch zu einem unnötigen Verbrauch an Ressourcen und verheerenden Bränden durch enthaltene Lithium-Ionen-Batterien. Daher fordern wir Sie dazu auf, in Deutschland ein nationales Verbot von Einweg-E-Zigaretten einzuführen!
E-Zigaretten machen abhängig und gefährden die Gesundheit – besonders die von Kindern und Jugendlichen: Das in den meisten dieser Produkte enthaltene Nikotin kann die Hirnentwicklung negativ beeinflussen. Enthaltene Substanzen können Krebs verursachen, die Atemorgane sowie das Herz-Kreislauf-System angreifen und das Immunsystem beeinträchtigen. Das Risiko auf Tabakzigaretten umzusteigen, ist bei jungen E-Zigaretten-Konsument:innen bis zu dreimal höher.[2] Mit ihren fruchtigen und süßen Geschmacksrichtungen, einem auf die Zielgruppe abgestimmten Verpackungsdesign und einem niedrigen Preis sind Einweg-E-Zigaretten besonders attraktiv für Kinder und junge Menschen, welche die Risiken nicht erkennen.
Einweg-E-Zigaretten sind besonders umweltschädigende Produkte und verschwenden wertvolle Ressourcen: Sie enthalten kritische Rohstoffe wie Lithium, Kobalt oder Kupfer, bei deren Abbau Natur zerstört und große Wassermengen verbraucht werden. Die Produktion der leistungsstarken Batterien verursacht hohe Treibhausgasemissionen. Einweg-E-Zigaretten werden bereits nach einem Nutzungszyklus zu Elektroschrott. Eine Studie aus Großbritannien zeigt, dass dort lediglich 17 Prozent der Einweg-Vapes sachgerecht entsorgt werden.[3] Es liegt nahe eine vergleichbare Größenordnung auch für Deutschland anzunehmen. Bei unsachgemäßer Entsorgung gehen die enthaltenen wertvollen Rohstoffe für ein Recycling verloren und Schadstoffe gelangen in die Umwelt.
Batterien in Einweg-E-Zigaretten sind brandgefährlich: Enthaltene Lithium-Ionen-Batterien können nicht entnommen werden. Bei unsachgemäßer Entsorgung können diese Brände verursachen, da sie sich bei Beschädigung stark erhitzen und selbst entzünden. Brände treten aktuell besonders häu-fig in Müllfahrzeugen, Sortier- und Recyclinganlagen auf,[4] sind aber auch für private Haushalte nicht auszuschließen. Fehlentsorgte Einweg-E-Zigaretten können so Menschenleben gefährden. Batteriehaltige Altgeräte verursachen bereits heute Sachschäden in dreistelliger Millionenhöhe und gefährden so die Entsorgungssicherheit.
Ein Verbot ist schnell umsetzbar: Dass ein nationales Verbot von Einweg-E-Zigaretten schnell möglich ist, zeigen die Beispiele Belgien und Frankreich, wo bereits entsprechende Regelungen festge-legt worden sind. Dies sehen auch die Bundesländer so, welche bereits 2023 im Bundesrat eine nationale Verbotsregelung einforderten und dies auf der Umweltministerkonferenz im Juni 2024 bekräftigten. Aktuell wird das Gesetz zum Umgang mit Elektrogeräten (ElektroG) überarbeitet. Jedoch sieht der aktuelle Entwurf des ElektroG lediglich vor, dass Vertreiber von Einweg-E-Zigaretten zur Rücknahme verpflichtet werden sollen. Bislang fehlt jedoch jeglicher Anreiz, die Einweg-E-Zigaretten in den Verkaufsstellen zurückzugeben. Ohne diesen werden Menschen, welche die elektronischen Einwegprodukte bislang fälschlicherweise in der Umwelt, öffentlichen Mülleimern oder im gelben Sack entsorgen, dies mit hoher Wahrscheinlichkeit auch weiter tun. Damit ist auch die Gefahr von Bränden nicht gebannt. Deswegen braucht es das nationale Verbot von Einweg-E-Zigaretten, um den Schutz junger Menschen und der Umwelt zu gewährleisten.
Anknüpfungspunkte für eine Verbotsregelung bietet § 4 des ElektroG zu Pflichten beim Inverkehrbringen von Elektro- und Elektronikgeräten. Hier können Vorgaben zur Produktkonzeption gemacht werden, welche das weitere Angebot von Einweg-E-Zigaretten ausschließen. Ebenso bietet § 24 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes eine Ermächtigungsgrundlage, Anforderungen an Produkte festzulegen, wodurch Einweg-E-Zigaretten vom Markt genommen werden können. Auch ein Verbot aus Gründen des Gesundheits- und Jugendschutzes kommt in Betracht. Für das Verbot von Einweg-E-Zigaretten stehen somit unterschiedliche rechtliche Möglichkeiten zur Verfügung.
Wir fordern Sie zu einem schnellen nationalen Verbot von Einweg-E-Zigaretten auf!
Mit freundlichen Grüßen
im Namen der unterzeichnenden Verbände
Aktionsbündnis Nichtrauchen e.V.
Bundesärztekammer e.V.
Bundesverband der deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft e.V.
bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V.
Deutsche Atemwegsliga e.V.
Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin e.V.
Deutsche Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin e.V.
Deutsche Lungenstiftung e.V.
Deutsches Kinderhilfswerk e.V.
Deutsches Krebsforschungszentrum
Deutsche Umwelthilfe e.V.
Naturschutzbund Deutschland e.V.
Verband der kommunalen Unternehmen e.V.
Verbraucherzentrale NRW e.V.
[1] Verbraucherzentrale Hamburg 2023: Einweg-E-Zigaretten – übel für die Umwelt!, 10.11.2023: https://www.vzhh.de/themen/umwelt-nachhaltigkeit/muell-verpackungen/einweg-e-zigaretten-uebel-fuer-die-um-welt
[2] Bundesärztekammer, 2024: Bundesärztekammer warnt vor E-Zigaretten, 30.05.2024: https://www.bundesaerztekam-mer.de/presse/aktuelles/detail/bundesaerztekammer-warnt-vor-e-zigaretten
[3] Material Focus, 2023: Number of disposable single-use vapes thrown away have in a year quadrupled to 5 million per week, 08.09.2023: https://www.materialfocus.org.uk/press-releases/disposable-single-use-vapes-thrown-away-have-quadrupled-to-5-million-per-week/
[4] EUWID, 2024: Verbändeumfrage: Lithium-Akkus verursachen fast 80 Prozent der Brände in Abfallbehandlungsanla-gen, 03.05.2024: https://www.euwid-recycling.de/news/wirtschaft/verbaendeumfrage-lithium-akkus-verursachen-fast-80-prozent-der-braende-in-abfallbehandlungsanlagen-030524/
Hintergrundinfos
In Deutschland werden schätzungsweise mehr als 5 Millionen Einweg-E-Zigaretten pro Woche konsumiert. Der regelrechte Boom an Einweg-E-Zigaretten ist nicht nur eine Gefahr für die Gesundheit, sondern führt auch zu einem unnötigen Verbrauch an Ressourcen und verheerenden Bränden durch die enthaltenen Lithium-Ionen-Batterien. Mit der aktuellen Überarbeitung des Elektrogesetzes bietet sich die Möglichkeit Einweg-E-Zigaretten in Deutschland vom Markt verschwinden zu lassen. Deshalb fordern wir von Bundesumweltministerin Steffi Lemke ein nationales Verbot* von Einweg-E-Zigaretten.
*Dieses Verbot kann nach unserer Einschätzung entweder im Kreislaufwirtschaftsgesetz oder im aktuell in der Überarbeitung befindlichen Elektrogesetz verankert werden, indem Vorgaben an das Produktdesign gestellt werden, die Einweg-E-Zigaretten jedoch nicht erfüllen.
