Kommunalwerkstatt

16. Oktober 2024, 10-12.30 Uhr, Online (Zoom)

Wie können Kommunen Flächenverbrauch und Versiegelung wirksam eingrenzen? Lösungsansätze aus der Praxis

Der Flächenverbrauch in Deutschland ist mit derzeit 52 Hektar pro Tag weiterhin zu hoch. Die Ambitionen der Bundesregierung, wie die damit einhergehende Bodenversiegelung reduziert oder gar gestoppt werden kann, sind ungenügend oder kontraproduktiv (so z.B. durch die Einführung des „Bau-Turbo“-Paragrafen § 246 e BauGB). Steuerungsinstrumente auf der Ebene der Bundesländer sind uneinheitlich und wenig wirksam, vorsorgende Regionalplanungen stoßen auf kommunale Eigeninteressen. Aber auch: Zielkonflikte zwischen der Schaffung von Wohnraum und der Entwicklung von grün-blauer Infrastruktur sind vor Ort nicht einfach zu lösen.

Die Folgen: Natur- und Landschaftszerstörung, verlorene Bodenfunktionen, mangelnde Grundwasserneubildung, Überschwemmungen und zunehmende Hitzebelastung in den Städten.

Gemeinsam mit unseren Expert*innen haben wir Lösungsansätze vorgestellt, die Erfolg versprechen: Methoden der Fernerkundung können Kommunen bei einem einheitlichen Flächenmonitoring und wenig aufwändigen Klimaanalysen unterstützen. Regionale Flächenkontingentierung kann in enger Abstimmung mit den Kommunen den Flächenfraß eindämmen helfen. Und: als Instrument der Freiraumgestaltung und Klimaanpassung bietet die kommunale Freiraumsatzung ein erhebliches Potenzial für die Qualifizierung von raum- und gebäudebezogenem Grün in besiedelten Stadtbereichen.

Hier stehen Ihnen die Vorträge zum Download zur Verfügung:

• Thematische Einführung: Flächenverbrauch & -versiegelung, Hitzecheck und Forderungen der DUH: Hanna Buntz, Fachreferentin kommunaler Umweltschutz bei der Deutschen Umwelthilfe
• Fernerkundung in kommunalen Entscheidungsprozessen: Sascha Gey, Data Analyst, Luftbild Umwelt Planung GmbH, Potsdam
• Deckelung der Flächeninanspruchnahme durch Flächenkontingentierung in Südhessen: Daniel Bleher, Dezernatsleiter Regionale Siedlungs- und Bauleitplanung, Bauwesen, Regierungspräsidium Darmstadt
• Strategien und Instrumente zur Begrenzung des Flächenverbrauchs: Dr. Carlo Becker, Geschäftsführer bgmr Landschaftsarchitekten, Berlin

11. Juni 2024, 10:00 bis 11:30 Uhr, Online (Zoom)

Einblicke hinter die Kulissen der Tübinger Steuer für Einweg-to-go-Produkte durch die dortige Projektleiterin Frau Patzwahl.

Deutschland gehört mit 237 kg Verpackungsmüll pro Kopf und Jahr zu den Spitzenreitern in Europa. Ein Grund für den Anstieg der Verpackungsmengen ist ein ausgeprägter to-go-Konsum von Getränken und Speisen, was auch zu immer Müll im öffentlichen Raum führt. Um dieses Problem zu lösen hat die Universitätsstadt Tübingen am 1.1.2022 eine kommunale Einwegverpackungssteuer eingeführt. Dadurch wird ein wirkungsvoller finanzieller Anreiz für Nutzung von Mehrwegverpackungen gesetzt und die Städte großflächig von herumliegendem Einwegverpackungsmüll befreit.

Ziel der Kommunalwerkstatt ist es:

• Praxiseinblicke in die Umsetzung der Tübinger Einwegsteuer zu ermöglichen
• Städte und Kommunen über die Lenkungswirkung der Steuer, das Kosten-Nutzen-Verhältnis und die Rechtssicherheit zu informieren. Möglichkeit zur Beantwortung offener Fragen durch die Projektleiterin der Tübinger Verpackungssteuer zu geben.
• Vernetzung mit anderen Gemeinden und Akteur*innen, die an ähnlichen Themen und Herausforderungen arbeiten.

Programm:

• 10:00 Begrüßung und Vortrag von Katharina Campe, Referentin Kreislaufwirtschaft DUH
• 10:40 Vortrag zur Umsetzung der Verpackungssteuer in Tübingen von Claudia Patzwahl, Projektleiterin Verpackungssteuer in Tübingen 11:00 Fragerunde mit Claudia Patzwahl
• 11:30 Ende

Im Rahmen unserer Kampagne Plastikfreie Städte in 400 Städten in ganz Deutschland, fordern wir vier Maßnahmen zur Reduzierung von unnötigem Einwegmüll, darunter die Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer.

Wie weiter trotz Reformstau? Das Straßen(verkehrs)recht progressiv auslegen und bereits bestehende Spielräume für die Mobilitätswende nutzen – ein digitales Fachgespräch mit Expert*innen aus der Praxis

24. Januar 2024, 15:00-17:00 Uhr, Online (Zoom)

Mit der Ablehnung im Bundesrat am 24.11.2023 sind die Reformen von Straßenverkehrsgesetz und Straßenverkehrsordnung vorübergehend gescheitert. Die Mobilitätswende muss dennoch stattfinden – und das ab sofort. Deshalb haben wir die bestehende Gesetzeslage in einem digitalen Fachgespräch näher beleuchtet und Wege einer progressiven Auslegung aufgezeigt.

Gemeinsam mit unseren Expert*innen sind wir vor allem zwei Fragen nachgegangen: Welche Pflichtaufgaben ergeben sich mit Blick auf die angestrebte Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmer*innen und deren Verkehrssicherheit eigentlich für die Straßenverkehrsbehörden? Und welche Spielräume bietet das Straßenrecht, um Maßnahmen für die Mobilitätswende umzusetzen? Hierzu betrachteten wir v.a. die Umwidmung von Straßen am Beispiel von autofreien Schulzonen im Berliner Bezirk Mitte.

Mit dabei waren: Wolfram Mischer, Verkehrsingenieur mit langjähriger Erfahrung in einer oberen Straßenverkehrsbehörde in Nordrhein-Westfalen, und Dr. Almut Neumann, Bezirksstadträtin in Berlin-Mitte.

Die Veranstaltung fand im Rahmen des Projekts „Pop-up Mobilitätswende“ statt, gefördert durch die Nationale Klimaschutzinitiative (NKI) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz.

Energy Sharing – Chance für Kommunen und Verbraucher. Ein Blick nach Österreich und Südtirol

Das Thema Energy Sharing ist von großer Bedeutung für die dezentrale Energiewende und den Ausbau erneuerbarer Energien. 

Die Erneuerbare-Energien-Richtlinie RED II hat bereits Ende 2018 festgelegt, dass alle Mitgliedstaaten der EU bis Mitte 2021 Energy Sharing vollumfänglich ermöglichen müssen. In den allermeisten Ländern, so auch Deutschland, wurden diese Vorgaben jedoch bis heute nicht umgesetzt. 

In der PV-Strategie des Bundesklimaschutzministeriums wurde die Beschäftigung mit Energy Sharing in Form eines moderierten Stakeholder-Dialogs für die zweite Jahreshälfte angekündigt. Vor diesem Hintergrund möchten wir mit Ihnen und unseren weiteren Gästen über die zukünftige Entwicklung von Energy Sharing in Deutschland ins Gespräch kommen: In welchen europäischen Nachbarländern funktioniert Energy Sharing bereits? Wie ist es dort rechtlich und technisch ausgestaltet? Wie ist die Übertragbarkeit auf Deutschland? 

Ziel der Veranstaltung ist es, Praxisbeispiele, Umsetzungsmöglichkeiten und Übertragungspotenzial von Energy Sharing auszuloten. Wir freuen uns auf die politische Einordnung durch Barbara Metz, Bundesgeschäftsführerin der DUH, und den Input von Fabian Zuber, Leiter EnergieSystemWende der Reiner Lemoine Stiftung, mit einem Überblick zu Energy Sharing und Vor-Ort-Versorgung in deutschen Kommunen. Anhand zweier Praxisbeispiele aus dem Ausland soll gezeigt werden, was anderswo bereits gelebte Realität ist. Dafür haben wir Stephan Heidler, Fachreferent der österreichischen Koordinationsstelle für Energiegemeinschaften, mit einem Input zu Energiegemeinschaften in Österreich und Rudi Rienzner, Direktor Südtiroler Energieverband, mit einem Input zu kommunalen Beispielen aus Südtirol gewinnen können.  

Programm

• 10:00 Begrüßung, Einführung:
  Rupert Wronski, Stellvertretender Leiter Kommunaler Umweltschutz DUH
• Bedeutung von Energy Sharing für die Energiewende:
  Barbara Metz, Bundesgeschäftsführerin DUH
• Energy Sharing und Vor-Ort Versorgung - Stand der Entwicklung in Deutschland:
  Fabian Zuber, Leiter EnergieSystemWende der Reiner Lemoine Stiftung-
• Energiegemeinschaften in Österreich - Status Quo und Ausblick:
  Stephan Heidler, Fachreferent österreichische Koordinationsstelle für Energiegemeinschaften-
• Energie gemeinschaftlich erzeugen und nutzen - Kommunale Beispiele aus Südtirol:
  Rudi Rienzner, Direktor Südtiroler Energieverband
• 11:00 Moderierte Diskussion im Plenum
• 12:00 Ende

Termin:

21.03.2023, 13:30-16:00 Uhr, online (Zoom), kostenlos

• Präsentation DUH
• Präsentation Referent*innen
• Protokoll

Referent*innen:

• Carl Becher, Klasse 9b, Schülersprecher Humboldt-Gymnasium Solingen, Nordrhein-Westfalen
• Stefan Behr, Mitglied im Naturgarten e.V., Lehrer an der Ganztagsgrundschule Sternschanze (Hamburg), Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung Hamburg (LI)
• Silke Bell, Landeskoordinatorin für Bildung für Nachhaltige Entwicklung (BNE) im Hessischen Kultusministerium und stellvertretende BNE-Berichterstatterin für die Kultusministerkonferenz (KMK)
• Martina Hoff, Landschaftsarchitektin bei Hoff & Koch Landschaftsarchitektur GmbH, Mitglied in der Natur- und Umweltschutzakademie Nordrhein-Westfalen (NUA)
• Romy Römhild, Schulverwaltung Zeulenroda-Triebes, Thüringen
• Jan Rüffer, Lehrer, Alteburg-Schule in Biebergemünd, Hessen
• Ursula Sowa, Abgeordnete des Bayerischen Landtags für Bündnis 90/Die Grünen, Baupolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, Architektin

Schulhöfe in Deutschland sind oft asphaltierte, graue, triste Flächen. Diese sind weder besonders einladend, noch ermöglichen sie Kindern und Jugendlichen im Alltag einen Zugang zur Natur. Wir möchten das ändern und laden deshalb zu einem digitalen, kostenfreien Austausch ein, mit Inputgeber*innen aus der Praxis:

Zielgruppen: 
Die Veranstaltung richtet sich an

• Mitarbeitende von Schul-/Fachverwaltungen in Städten und Gemeinden;
• politische Entscheidungsträger*innen auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene;
• Schulleitungen, Lehrkräfte/Schüler*innen, Hausmeister*innen, Eltern;
• Planer*innen, die aktuell schon Schulhöfe planen oder planen wollen, sowie
• alle, die sich für vielfältige, naturnahe und klimafreundliche Schulhöfe einsetzen wollen

Programm:

• 13:30 Begrüßung und Einleitung
• 13:50 6 bis 7 kurze Inputs aus verschiedenen Blickwinkeln zum Thema Grüne Schulhöfe
• 15:00 Pause
• 15:10 Diskussionsrunde
• 16:00 Ende

Im Rahmen unserer Schulhof-Projekte in mehreren Bundesländern, schaffen wir gemeinsam mit der Schulgemeinschaft grüne, naturnahe und klimaangepasste Schulhöfe. Mehr Informationen zu den Projekten finden Sie hier. 

Von der auto- zur menschengerechten Stadt: klimafreundlich mobil in Stadt und Quartier

30. Mai 2022, 09:30-13:30 Uhr, Online (Zoom)

Präsentationen:

1. Rupert Wronski und Oliver Finus (DUH)
   MULTIPLY-Workshopserie - Teil 3: Kommunale Mobilitätswende und beispielhafte Quartiere
2. Christiane Heiss (UBA)
   Nachhaltige Mobilität in Stadt und Quartier - Auf das Tempo kommt es an: Prozessoptimierung in der Verwaltung für die Mobilitätswende
3. Malten Rose (Landeshauptstadt Kiel)
   Planung eines neuen ÖPNV-Systems in Kiel
4. Claus Clausnitzer (Landeshauptstadt Hannover)
   Mobilität in Hannover - Masterplan und Umsetzungsbeispiele

Städte und Kommunen sind leider nach wie vor auf das Auto ausgerichtet. Für Anwohnende bedeutet dies häufig einen Verlust an Lebensqualität. Insbesondere städtische Flächen könnten einer sinnvolleren Nutzung zugeführt werden, als dem ruhenden und fließenden Automobilverkehr. Um einen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele zu leisten, müssen gerade im Verkehrssektor schnell umsetzbare und unmittelbar wirksame Maßnahmen gefunden werden. Denn hier ist in den letzten Jahrzehnten zu wenig passiert. Stadtquartiere können dabei Pionierfunktionen einnehmen und Vorreiter für die Gesamtstadt werden.

Die DUH hat im EU-Projekt Multiply gemeinsam mit sechs europäischen Partnern über 42 Quartiere in sogenannten Peer-Learning-Formaten zum Thema integrierte Stadt- und Quartiersplanung begleitet. Dabei spielte das Thema kommunale Mobilitätswende eine wichtige Rolle (siehe hier: http://www.citiesmultiply.eu/en/).

Aus diesem Anlass wollen wir zentrale Fragestellungen und Erkenntnisse aus dem Projekt gezielt an die kommunale Verkehrs- und Klimaschutzplanung oder andere zuständige oder interessierte Akteur*innen weitergeben.

Angesprochen sind sowohl Mitarbeitende aus Kommunen, die sich beim Thema kommunale Mobilitätswende gerade auf den Weg machen als auch solche, die ihre Erfahrungen reflektieren wollen.

Programm:

• 9:30 Begrüßung, Einführung: Rupert Wronski, Stellvertretender Bereichsleiter Kommunaler Umweltschutz (DUH)
• Integrierte Stadt- und Quartiersplanung – Ergebnisse des Projekts Multiply: Rupert Wronski (DUH)
• Prozessoptimierung in der Verwaltung für die Mobilitätswende: Christiane Heiß, Umweltbundesamt
• Mobilitätswende im Quartier: NN
• Moderierte Diskussion im Plenum
• 11:30 Pause
• Planung eines neuen ÖPNV-Systems in Kiel: Malten Rose, Landeshauptstadt Kiel
• Gesamtstädtische Verkehrsplanung in Hannover: Claus Clausnitzer, Landeshauptstadt Hannover
• Moderierte Diskussion im Plenum
• Feedback und Verabschiedung
• 13:30 Ende

Kommunale Biodiversitätsstrategien - wie entwickeln, wie umsetzen, wie finanzieren?

21. Oktober 2021, 14-16 Uhr, Online (Zoom)

Präsentationen:

1. Janos Wieland (DUH):
   Ergebnisse des Projektes UrbanNBS
2. Dr. Sandra Panienka (Stadt Heidelberg):
   Die Biodiversitätsstrategie der Stadt Heidelberg
3. Jan Birk (Stadt Preetz):
   Die Biodiversitätsstrategie der Stadt Preetz (Skript zum Vortrag)
4. Ute Borchers, DLR-Projektträger:
   Bundesprogramm Biologische Vielfalt Förderschwerpunkt „Stadtnatur“
   Offene Fragen: Antworten von Ute Borchers

Am 29. Juli hat das Bundesamt für Naturschutz den neuen Förderschwerpunkt Stadtnatur im Bundesprogramm Biologische Vielfalt (BPBV) veröffentlicht. Dieser ermöglicht die Förderung der Erstellung kommunaler Biodiversitätsstrategien einschließlich des dafür verantwortlichen Personals und der Durchführung beispielhafter Maßnahmen.

Die DUH hat im Projekt UrbanNBS gemeinsam mit dem Institut für ökologische Raumentwicklung Dresden (IÖR), dem Institut Wohnen und Umwelt Darmstadt (IWU) und den Modellkommunen Bielefeld und Heidelberg allgemeine Grundsätze und konkrete Handlungsempfehlungen erarbeitet und im Leitfaden „Mehr biologische Vielfalt in Städten und Gemeinden – eine Arbeitshilfe zur Erstellung kommunaler Biodiversitätsstrategien“ dokumentiert (Download: www.l.duh.de/urbannbs).

Aus diesem Anlass wollen wir die Ergebnisse und Erkenntnisse aus dem Projekt gezielt an kommunale Planungs-, Umwelt- und Grünflächenämter oder andere zuständige oder interessierte Akteur*innen weitergeben. Mitarbeitende aus zwei Kommunen, welche bereits über eine kommunale Biodiversitätsstrategie verabschiedet haben, berichten von ihren Erfahrungen, geben konkrete Tipps und stehen für einen Fachaustausch zu Verfügung.

Angesprochen sind sowohl Kommunen, die sich erst auf den Weg machen als Kommunen, die ihre Erfahrungen reflektieren wollen.

Programm:

• 14:00 Begrüßung, Einführung: Markus Zipf, Bereichsleitung Kommunaler Umweltschutz (DUH)
• 14:15 Kommunale Biodiversitätsstrategien – Ergebnisse des Projektes UrbanNBS: Janos Wieland (DUH)
• 14:30 Die Biodiversitätsstrategie der Stadt Heidelberg: Sandra Panienka, Stadt Heidelberg
• 14:45 Die Biodiversitätsstrategie der Stadt Preetz: Jan Birk, Stadt Preetz
• 15:00 BPBV Förderschwerpunkt Stadtnatur: Ute Borchers, DLR Projektträger
• Pause (10 Min.)
• 15:25 Moderierte Diskussion in Kleingruppen
• 15:55 Zusammenfassung, Ausblick, Verabschiedung
• 16:00 Ende